Geringe Wahlbeteiligung, was ist zu tun ?
Das Wahlsystem ist nicht das Problem
Verfehlte Ursachensuche nach erneut schwacher Wahlbeteiligung
Warum waren bei der Kommunalwahl am 27. März 2011 deutlich mehr als die Hälfte aller stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Rodgaus nicht willens, ihr wichtigstes Recht in der Demokratie in Anspruch zu nehmen? Diese Frage ist so aktuell wie auch schon nach der Wahl 2006, die eine noch geringfügig niedrigere Beteiligung aufwies. Seitens der Bundesparteien gibt es dazu nur Ratlosigkeit oder die Ausflucht, das Wahlsystem mit Kumulieren und Panaschieren samt den – in Rodgau und im Kreis Offenbach – großformatigen Wahlzetteln sei dafür verantwortlich. Nach Ansicht der Freien Wähler Rodgau ist letzteres eine besonders bequeme, aber auch besonders irreführende Antwort auf eine Entwicklung, die der Legitimität der politischen Vertretung des Volkes in den Parlamenten alles andere als zuträglich ist.
Die Wahl am 27. März war in Rodgau die dritte Kommunalwahl ohne Fünf-Prozent-Hürde sowie der Möglichkeit für die Wähler, Kandidaten auf den Listen zu stärken oder zu streichen und auch der Möglichkeit, Stimmen auf Kandidaten verschiedener Listen zu verteilen. Für viele Wähler war das geltende Wahlsystem also keineswegs neu. Komplizierter als eine Gebrauchsanweisung für ein beliebiges Elektrogerät ist es gewiss auch nicht. Und wer sich nicht der Hektik eines Wahllokals aussetzen wollte, konnte über Briefwahl daheim in aller Ruhe die Möglichkeiten des Wahlsystems ausloten. Ferner hat es an Hilfen zum Verständnis und richtigen Gebrauch des Kumulierens und Panaschierens nicht gefehlt. Auch hatten fast alle angetretenen Gruppierungen diese Informationen auf ihren Internetauftritten und in Gesprächen dem Wähler überbracht.
Doch ein perfektes System kann es nun einmal nicht geben, wohl aber Erklärungen für die hohe Wahlabstinenz. Eine ganz wichtige ist: Viele Menschen vermissen die Möglichkeit, dass sie mit ihren Stimmen irgendeinen realen Einfluss auf wichtige Entscheidungen haben, die ihr Leben vor Ort spürbar bestimmen. Es gibt zwar im Rodgau recht gute Ansätze aber wir sind längst nicht am Ziel. Der Bürger sollte noch mehr eingebunden werden. Dazu ist es auch wichtig, dass sich die Bürger auch einbinden lassen.
Die Freien Wähler Rodgau fordern schon seit Jahren mehr Offenheit und mehr Öffentlichkeit in der Politik und waren mit Ihrem Slogan, Politik kann auch ehrlich sein, in die Kommunalwahl gegangen. Wer ehrlich die niedrige Wahlbeteiligung verbessern will, wird an der Realisierung dieses Vorschlags nicht vorbeikommen. Weitere Informationen über die Freien Wähler Rodgau finden sie unter www.fw-rodgau.de